Aktuelles

Die SP Alttoggenburg hat sich im Rahmen ihrer Vorstandssitzung mit den Kommunalwahlen auseinandergesetzt und sich in den Gemeinden Lütisburg und Bütschwil für Wahlempfehlungen entschieden. 

Juli 2024 - In der Gemeinde Lütisburg schlägt die SP Alttoggenburg die bisherige Schulrätin Barbara Erni Kuhn (SP), wissenschaftliche Mitarbeiterin, zur Wiederwahl vor. In den vergangenen Jahren hat sich Barbara Erni mit ihrer konstruktiven und engagierten Arbeit als kompetente Schulrätin etabliert. Sie will sich weiterhin für eine Schule einsetzen, die für alle gute Rahmenbedingungen fürs Lernen und Lehren bietet. Als berufstätige Mutter mit drei Kindern ist ihr ausserdem die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wichtig.

Für das Gemeindepräsidium unterstützt die Partei den Vorschlag der Findungskommission, in welcher sie mit FDP, SVP und «Die Mitte», mitwirkte. Sie empfiehlt Katharina Meier (FDP), Redaktorin in Teilzeit beim «Kirchenboten» und freiberufliche Bauhistorikerin, zur Wahl.

Auch in Bütschwil beteiligte sich die SP Alttoggenburg am Auswahlverfahren für die mögliche Besetzung des Schulpräsidiums und unterstützt die vorgeschlagene Kandidatin Petra D’Intino (Die Mitte), Co-Personalleiterin des Departements Schule und Sport bei der Stadt Winterthur.

In Kirchberg wird David Mächler (SP), Erwachsenenbildner, Geschäftsführer der KITA Mühleli in Bazenheid und bisheriger Schulrat, nicht mehr zur Kommunalwahl antreten. Er hat sich aus beruflichen und privaten Gründen entschieden, auf eine Kandidatur als Gemeinderat zu verzichten.  

November 2023 - Die SP Toggenburg hat für die Kantonsratswahlen vom 3. März 2024 nominiert. Neben den beiden amtierenden Kantonsräten, Martin Sailer und Christian Gertsch stellen sich weitere zwanzig engagierte Bürgerinnen und Bürger zwischen 19 und 68 Jahren für die Kandidatur für den Kantonsrat zur Verfügung. Die Bandbreite der Profile reicht vom Bootsbauer über Hebamme bis hin zum Polygrafen, Sozialarbeiterin oder Gemeindepräsidenten.

Auch die Bazenheiderin Petra Kohler stellt sich zur Wahl zur verfügung.  Kohler ist im Vorstand der SP Frauen des Kantons St.Gallen aktiv und Co-Leiterin der Regionalgruppe Wil-Toggenburg von Amnesty International. Beruflich ist die gelernte Chemielaborantin und Ethnologin der Uni Zürich als Erwachsenenbildnerin in Wattwil tätig.

November 2023 - Die Stimmberechtigten der Gemeinde Kirchberg haben am 19. November die Gelegenheit sich zur Beteiligung der Grundeigentümer bei Bachsanierungen zu äussern. Das neue Reglement sieht eine 100% Beteiligung durch Steuergelder vor. Aber schon mit der heute geltenden Regelung übernimmt die öffentliche Hand mit mehr als 85% den Löwenanteil der Kosten welche durch Massnahmen zum Hochwasserschutz entstehen. Somit bleibt nur ein kleiner Teil der Kosten den Grundstückeigentümern welche wiederum durch die baulichen Massnahmen neben dem Hochwasserschutz auch von einer Wertsteigerung ihres Grundstückes profitieren können. Der Vorstand der SP Alttoggenburg empfindet die heute geltende Regelung als gerechte Lösung welche zudem den Gemeindehaushalt nicht mit zusätzlichen 5 Millionen belastet und empfiehlt deshalb eine Ablehnung des neuen Reglements. 

Ausserdem soll nach über 30 Jahren das Gesundheitszentrum Sonnengrund in Kirchberg den aktuellen Bedürfnissen angepasst werden. Neben zeitgemässen Veränderungen zu Wohn- und Betreuungsinfrastruktur wird durch die Verwendung von einheimischem Holz und dem Einsatz von Photovoltaik und Fernwärme auch ein Fokus auf Nachhaltigkeit gelegt. Der Vorstand der SP Alttoggenburg empfiehlt diesem Umbau zuzustimmen.

22 März 2023 - Die von der Gemeinde Lütisburg im Mitteilungsblatt Nr 11/2023 publizierte Finanzplanung bis 2026 mag dort angesichts der präsentierten Zahlen etwas knapp kommentiert sein. Eine Erhöhung des Steuerfusses von 115% auf 155% lässt aufhorchen. Angesichts der anstehenden Investitionen in die Infrastruktur wie der Sanierung von Brücken, dem Bau der Mehrzweckhalle oder der anstehenden Renovation des Hallenbads wird diese Nachricht allerdings stark relativiert. Es ist wichtig und richtig, dass diese Objekte Instand gehalten, bzw. erstellt werden und die Flexibilität, welche eine Gemeinde bezüglich des Steuerfusses hat, soll genau in solchen Situationen genutzt werden. Die Bevölkerung von Lütisburg ist auf eine gute Infrastruktur angewiesen und eine gute Infrastruktur hat ihren Preis.

27. November 2022 - Bis Anfang dieses Jahres stand das ehemalige Altersheim Rosenau in Kirchberg leer. Innert weniger Tagen wurde daraus ein Zentrum für Ukrainische Flüchtlinge, welche dort nach einer emotionalen und anstrengenden Reise zur Ruhe kommen sollen, bevor sie an ihre Bestimmungsorte im Kanton weiterziehen können. Der Zivilschutz hat in Zusammenarbeit mit dem lokalen Gewerbe diesbezüglich Grossartiges geleistet. Innert Wochenfrist wurde das stillgelegte Zentrum auf Vordermann gebracht und ausgehend von einer kurzfristig organisierten ersten Informationsveranstaltung wurde in wenigen Tagen aus der Kirchberger Bevölkerung heraus eine Freiwilligenhilfe aufgebaut. Der Hausdienst und die Abgabe von Kleidern, Spielzeugen oder IT-Geräten konnten so unbürokratisch organisiert werden. Das Zentrum ist von Anfang an verankert im Dorf und in der Gemeinde. Die Zahl von über 22'000 gespendeten Kleidungsstücken oder 2’500 Stunden geleisteter Freiwilligenarbeit ist beeindruckend. Die Bevölkerung der Gemeinde Kirchberg hat die Herausforderung angenommen, und sie hat sie mit Bravour gemeistert. Sogar schweizweit wurde über dieses einmalige Projekt berichtet.

An der Informationsveranstaltung vom 21. November der Gemeinde, des TISG (Trägerverein Integrationsprojekte St. Gallen) und der Freiwilligenhilfe Kirchberg informierte nun aber Gemeindepräsident Roman Habrik die Öffentlichkeit darüber, dass der Gemeinderat entschieden hätte, das Flüchtlingszentrum per Ende März 2023 zu schliessen. Als Begründung gibt er an, dass die Auslastung nur noch 50% betrage und durch die Aufnahme von unbegleiteten jugendlichen Flüchtlingen aus anderen Ländern und Resettlement-Flüchtlingen, sei die Rosenau fast zu einem normalen Flüchtlingszentrum geworden sei. Ausserdem hätte die Gemeinde ihre Schuldigkeit getan. Nun sollten andere Gemeinden ihren Beitrag leisten.

Dies also die Überlegungen des Kirchberger Gemeinderats, ungeachtet der Tatsache, dass Europa momentan die grössten Flüchtlingsbewegungen seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt. Expertinnen erwarten aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Ukraine und dem einziehenden Winter eine Zunahme von Menschen auf der Flucht und damit eine weitere Verknappung des schweizweiten Angebotes an Unterkünften. Durch die vom Kirchberger Gemeinderat verlangte Schliessung steht dem Kanton St. Gallen nun auch die Rosenau nicht mehr zur Verfügung für die Unterbringung der vom Bund zugewiesenen Menschen.

Selbst ohne auf den moralischen Aspekts des Entscheids des Kirchberger Gemeinderats einzugehen zu müssen kann man sich fragen: Wieso plötzlich diese Dringlichkeit? Was hat die politische Gemeinde zu verlieren, wenn TISG genügend Zeit für das Finden und Einrichten einer Alternative eingeräumt wird? Es bestehen aktuell keine zeitnahen Pläne für eine Um- oder Zwischennutzung der Rosenau. Zudem ist die politische Gemeinde weder Inhaberin noch Betreiberin der Liegenschaft. Es entstehen der Gemeinde also nicht einmal Kosten. Und vor allem: Sie hat dadurch auch keinerlei rechtliche Legitimation, die Schliessung des Zentrums zu verlangen.

Als Konsequenz wird also ab April 2023 ein Gebäude, in welchem mit viel Einsatz von Freiwilligen und dem Zivilschutz eine komplette Infrastruktur für Flüchtende erstellt wurde, leer stehen. Am Ende verlieren Alle: Die Flüchtlinge verlieren ein temporäres Zuhause, die Helferinnen und Helfer der Freiwilligenhilfe Kirchberg werden durch den plötzlichen Entscheid vor den Kopf gestossen, Mitarbeitende der Rosenau werden sich eine neue Stelle suchen müssen und der Gemeinderat büsst an Glaubwürdigkeit ein.

Rechnen wir dem Gemeinderat hoch an, dass er sich dieses Frühjahr für den Aufbau eines solchen Flüchtlingszentrums eingesetzt hat. Ohne ersichtliche Not hat er nun aber einen Entscheid gefällt, welcher dieses Projekt, das eine riesige Solidaritätswelle in unserer Gemeinde ausgelöst hatte, mit einem Schlag beenden wird; mit fadenscheinigen Argumenten und wider jede Spur von Menschlichkeit.

Der Bundesrat muss jetzt handeln! Unterzeichne den Appell für eine klare Stellungnahme der Schweiz zum Einmarsch der russischen Truppen in der Ukraine!

Sehr geehrter Herr Bundespräsident Ignazio Cassis

Sehr geehrter Gesamtbundesrat

Was wir in diesen Stunden tief betroffen miterleben müssen, ist der kriegerische Angriff eines autoritären Machthabers auf Frieden, Völker- und Menschenrecht. Unsere Gedanken sind bei den Menschen, die darunter leiden. Für sie müssen wir bedingungslos einstehen. Alle Handlungen der Schweizer Regierung dürfen zu diesem kritischen Zeitpunkt nur ein Ziel haben: ein sofortiges Ende der russischen Invasion.

Vor diesem Hintergrund lässt es uns fassungslos zurück, dass der Bundesrat heute Nachmittag entschieden hat, sich den EU-Sanktionen gegen das Putin-Regime nicht vollumfänglich anzuschliessen. Als wichtigster Rohstoffhandelsplatz und bedeutende Finanzdrehscheibe für russische Konzerne und Oligarchen, darf die Schweiz nicht abseitsstehen. Wenn Wladimir Putin und die russische Elite unser Land weiterhin zur Umgehung von Sanktionen benutzen können, rückt Frieden noch weiter in die Ferne.

Das können wir nicht geschehen lassen. Wir appellieren daher an Sie, den Bundesrat: Tragen Sie die Sanktionen ausnahmslos mit und übernehmen Sie in diesen entscheidenden Stunden Verantwortung für den Frieden in Europa.

Mit besorgten Grüssen,

Cédric Wermuth, Mattea Meyer

Co-Präsidium SP Schweiz

Im Vorfeld der von der Gemeinde Kirchberg organisierten Informationsveranstaltung zur Gemeindereform vom Donnerstag, 27. Januar 2022 trafen sich die örtlichen Parteipräsidenten von Die Mitte, SP und SVP zum Austausch. Hintergrund waren die von der Gemeinde im Gmeindsblatt 01/2022 vorgestellten Organisationsmodelle welche der Stimmbevölkerung im September zur Abstimmung vorgelegt werden sollten. Die drei Parteien sehen darin den von der Bevölkerung erteilten Auftrag an die Gemeinde, eine Vorlage zur zukünftigen Führungs- und Behördenstruktur der Einheitsgemeinde auszuarbeiten, nur bedingt erfüllt. Erkenntnisse aus dem Mitwirkungsverfahren flossen nur wenig in die vorgeschlagenen Optionen ein und die zukünftige Grösse und Komplexität der Gemeinde Kirchberg verlangen nach einer stärkeren Anpassung der Organisationsform.

Die drei Parteipräsidenten Stefan Diener (SP), Linus Thalmann (SVP) und Simon Rutz (Die Mitte) erarbeiteten deshalb eine auf einem Ressortsystem basierende Organisationsstruktur als Diskussionsgrundlage. Diese soll von der Gemeinde und den Parteien in den nächsten Wochen als weitere Option in Betracht gezogen und bei Bedarf weiter ausgearbeitet werden.

Der Gemeinderat wurde über das Vorgehen informiert und darum gebeten, während der virtuell durchgeführten Informationsveranstaltung den Parteien die Möglichkeit zu geben den Vorschlag zu präsentieren. Diesem Begehren wurde stattgegeben.

14. Juni 2021 - 54% der Kirchberger Stimmbevölkerung lehnt die Schulraumerweiterung und den Neubau der Mehrzweckhalle Sonnenhof ab. Ein Resultat welches die SP Alttoggenburg nicht nur erstaunt und enttäuscht, sondern auch aufhorchen lässt. Natürlich hätte sich auch die SP ein frischeres und innovativeres Projekt gewünscht. Aber die Ablehnung zu einem solch späten Planungszeitpunkt ist mit hohen Kosten und einer grossen Verzögerung der Erweiterung des Schulraums und dem Bau der Mehrzweckhalle verbunden. Ob das im Sinne der ablehnenden Mehrheit ist? Vielmehr könnte diese erneute Versenkung eines durch Gemeinde- und Schulrat forciertes Projekt als Wink mit dem Zaunpfahl verstanden werden. Eine laute Forderung nach agilerer Führung, besserer Kooperation zwischen den Gremien und einer Politik welche sich an den Bedürfnissen der Bevölkerung orientiert. Der Gemeinderat hat sich in jüngster Vergangenheit z.B. mit den Diskussionen rund um die Schule Dietschwil oder der erneuten Verzögerung der Gemeindereform nicht im besten Licht präsentiert. Die SP Alttoggenburg erwartet, dass Gemeinde- und Schulrat nun auf die Bevölkerung im Allgemeinen und die Vertreter:innen von Vereinen, Eltern und Parteien im Speziellen zugeht, um ein Projekt zu entwerfen, welches den Ansprüchen nicht nur genügt sondern auch gefällt.

Das Nein zur Schulraumerweiterung darf für den Gemeinderat nicht bloss ein Denkzettel sein. Es ist ein Weckruf und es bleibt zu hoffen, dass die neuen Mitglieder im Gemeinderat sich ihrer Aufgabe bewusst sind und für die bisherigen Mitglieder in Zukunft eine Orientierungshilfe sein können.

28. Februar 2021 - Nur weil die Hauptversammlung der SP Sektion Alttoggenburg vom Freitag 26. Februar über Zoom durchgeführt wurde, heisst das noch lange nicht, dass auf den Apéro verzichtet werden musste. Im Vorfeld der diesjährigen HV verteilte der Vorstand persönlich ein Apéro-Kit, bestehend aus Bier und Knabbereien, an sämtliche Mitglieder. Dies war wohl mit ein Grund, warum Sektionspräsident Stefan Diener dieses Jahr weit mehr Teilnehmer*innen zur HV begrüssen durfte als die Jahre zuvor. Vielleicht lag es aber auch am attraktiven Programm, das geboten wurde. Der Gastreferent Roman Niedermann, Leiter der Geschäftsstelle des Vereins für soziale Kohäsion und Gemeinwohl, ermöglichte einen Einblick in die Gemeinwohl-Ökonomie. Ein alternatives Wirtschaftsmodell, welches nach wie vor auf Wettbewerb beruht, jedoch nicht nur Wachstum und Gewinn zum Ziel hat sondern das Gemeinwohl. Unternehmen und Gemeinden sollen in der Gemeinwohlökonomie Transparenz über ihre ökologischen und sozialen Standarts herstellen und für ethisches und ökologisches Handeln belohnt werden. Ein Vision ganz im Sinne der SP.

Der Vorstand schaut denn auch zuversichtlich in die Zukunft. Die Sektion könne sich nämlich über einen konstanten Mitgliederzuwachs freuen und die Mitgliederzahl hat 2020 ein Rekordhoch erreicht. Ein klares Signal, dass die Arbeit in der Bevölkerung wahrgenommen wird und beste Voraussetzungen dafür, dass die SP Alttoggenburg für kommende Wahlen eine gute Auswahl an Kandidierenden präsentieren kann.

29. November 2020 - Für die SP bleibt in Kirchberg alles beim Alten: David Mächler wird weiterhin als Schulrat tätig sein während Nadja Bösiger-Wäckerlin den Sprung in den Gemeinderat leider nicht geschafft hat. Die SP Alttoggenburg bedankt sich für das Vertrauen der Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, welches sie David entgegenbringen und wir versprechen, dass wir uns auch weiterhin so gut als möglich in die Gestaltung unserer Region einsetzen werden auch wenn wir nicht direkt in die Gemeindegremien eingebunden sind. 

Jetzt ist vor allem der neue Gemeinderat unter der Führung des Gemeindepräsidenten Roman Habrik gefordert, welcher in den nächsten vier Jahren beweisen muss, dass er die Unzufriedenheit der Bevölkerung ernst nimmt und künftig eine Politik betreibt welche auf die Bedürfnisse der Gemeinde eingeht. Die Abwahl des bisherigen Gemeinderates Linus Calzaferri und bedenkliche 52% der Stimmen für einen amtierenden Gemeindepräsidenten ohne Gegenkandidaten sollten eigentlich Ansporn genug sein.  

Bei den Kommunalwahlen wurde Barbara Erni Kuhn mit dem besten Ergebnis der Neukandidierenden in den Schulrat von Lütisburg gewählt! Herzliche Gratulation und vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler, welche dieses tolle Resultat ermöglicht haben!

In Kirchberg schaffte es leider niemand der Kandiderenden der SP im ersten Wahlgang. Während es bei der Wahl in die Geschäftsprüfungskommission (Genusan Sivananthan) und den Gemeinderat (Nadja Bösiger-Wäckerlin und Stefan Diener) aufgrund der schwierigen Ausgangslage wenig überrascht, dass die Kandidierenden vorerst auf die hinteren Ränge verwiesen wurden so ist die Nicht-Wahl des bisherigen Schulrats David Mächler doch eine grosse Enttäuschung. 

Die SP Alttoggenburg ist aber zuversichtlich, dass der zweite Wahlgang für die beiden nochmals antretenden Nadja Bösiger-Wäckerlin und David Mächler den Einzug in Gemeinderat und Schulrat bedeuten wird.

Wir bedanken uns bei allen Kandidierenden und allen Unterstützerinnnen und Unterstützern.  

Die SP Alttoggenburg freut sich, für die Kommunalwahlen vom 27. September der Wählerschaft ein Feld von ausgezeichneten Kandidatinnen und Kandiaten präsentieren zu können. 

Sie haben alle die Möglichkeit, die Kandidierenden am Samstag, 15. August am Sommerfest in Bazenheid (Mühleli, Bahnhofstasse 31) kennenzulernen. Anmeldung unter Toggenburger-Köpfe.ch 

Das von der rwt Regionalwek Toggenburg AG betriebene Fernwärmenetz führt einen Teil der überschüssigen Energie der Reststoffverwertungsanlage Bazenheid als Heizungsenergie zu Haushalten und öffentlichen Gebäuden in Bazenheid. Kirchberg soll nun ebenfalls an dieses Netz angeschlossen werden. Um das Projekt für alle Beteiligten attraktiv zu gestalten, will sich die Gemeinde Kirchberg mit 533'000.- CHF an den Baukosten beteiligen. Dieser Entscheid untersteht dem fakultativen Referendum. Was auf den ersten Blick nach einem teuren Geschäft für die Gemeinde erscheint, erweist sich bei näherer Betrachtung aber als gewinnbringende Investition. Sowohl ökonomisch wie auch ökologisch. Die Gemeinde wird einen Grossteil der öffentlichen Gebäude (Schulen, Werkhof, usw.) an das Fernwärmenetz anschliessen und spart sich so grosse Investitionen, welche spätestens beim Ersatz der bestehenden Heizungssysteme anfallen würden. Ausserdem profitiert die Gemeinde als Teilinhaberin von rwt von allfälligen Gewinnen durch den Ausbau. Umwelttechnisch ist die Fernwärme eine Technologie, welche wohl durch keine andere Energiequelle zu überbieten ist, da sie aus der Abwärme der Abfallverbrennung besteht.

Um Unsicherheiten zu klären, lud der Gemeinderat am 2. Juli zur öffentlichen Informationsveranstaltung. Dies gelang den Vertretern von Gemeinde, rwt und ZAB gut und auch die offenen Fragen der SP Alttoggenburg wurden beantwortet.

Die SP Alttoggenburg unterstützt die Anschubfinanzierung durch die Gemeinde und wird ein allfälliges Referendum nicht unterstützen.

Aus ihrer Sicht sollte die Gemeinde in Energiefragen zukünftig eine Pionierrolle einnehmen, statt der Entwicklung hinterherzuhinken. 2012 hat energietal Toggenburg ein Energiekonzept für die Gemeinde erarbeitet. Der darin enthaltene Massnahmenkatalog weist den Weg. Wäre zum Beispiel schon damals, wie vorgeschlagen, ein Energiefonds eingerichtet worden, wäre die heutige Diskussion um die 533'000.- CHF wohl müssig. 

Von den neun Kandidierenden der Liste SP-Gewerkschaften-Grüne kommen drei aus der Gemeinde Kirchberg.

Wir freuen uns, dass die Sektion mit drei kompetenten Mitgliedern ins Rennen um die Kantonsratssitze steigen darf und hoffen auf Ihre Unterstützung.

Die SP Toggenburg steigt (zusammen mit der Grünen Partei) mit einer kompetenten und interessanten Liste in die Kantonsratswahlen ein:

Von 18 bis 58 Jahre alt - Von Kirchberg bis Unterwasser - 4 Frauen und 5 Männer - von der Tourismusfachfrau über den Biologen zum Sozialpädagogen - Es ist alles dabei!

Da die SP Politik für die Menschen und die Umwelt macht und darum keine Lobbyisten oder Grosskonzerne im Rücken hat, ist sie für die Wahlkampagne auf andere Unterstützung angewiesen!

Deshalb haben unsere Kandidierenden eine Spendeaktion lanciert, bei der sie 5000.- sammeln um die Sichtbarkeit im Zug, Postauto und auf Plakaten zu erhöhen.

Als Belohnung für Deine Spende, haben sich alle Kandidierenden eine Belohnung ausgedacht. So kannst Du beispielsweise aus einem Elektroeinradkurs von Martin Sailer, einem Privatkonzert von Aline Geisser oder einem Insektendinner von Stefan Diener auswählen.

Unterstütze unsere Kandidat*innen und die SP Toggenburg. Hier gehts zur Spendeaktion: